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Prior Art - Recherche nach Einspruchsmaterial

Eine Prior Art Recherche beantwortet die Frage zur Rechtsbeständigkeit eines Schutzrechts. In dem ein vorher bestehender, aber bisher unbeachteter Stand der Technik ermittelt wird, kann ggf. gezeigt werden, dass eine beschriebene Erfindung nicht neu ist und ein existierendes Patent nicht hätte erteilt werden dürfen - und somit nicht rechtsbeständig ist.

Das Ergebnis der Recherche sind daher Dokumente, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht.

Wichtig ist die Prior Art Recherche auch zu einem eigenen Schutzrecht, um dessen Rechtsbeständigkeit beurteilen zu können, bevor gegen mögliche Verletzer dieses Schutzrechts vorgegangen wird.